Datenschutzerklärung

(Stand: April 2018)

1. Allgemeine Informationen

Die Firma BlaulichtSMS GmbH, FN 224416z, Bellegardegasse 11, A-1220 Wien, in Folge „blaulichtSMS“ genannt, betreibt ein Benachrichtigungs- und Informationssystem basierend auf Websites im Internet, wie www.blaulichtsms.net, dem Short Message Service (SMS), E-Mail sowie zahlreichen weiteren modernen elektronischen Nachrichtenübermittlungsarten, auch unter Verwendung von mobilen Applikationen (Apps), sozialen Netzwerken, Push-Diensten usw. Die Websites und Services von blaulichtSMS stellen virtuelle Kommunikationsplattformen dar, über die – unter verschiedenen Zulassungsvoraussetzungen – der Kunde gemäß seinen spezifischen Anforderungen unterschiedliche Benachrichtigungs- und Informationsvorgänge seiner Einsatzkräfte und Mitarbeiter selbständig definieren kann.

blaulichtSMS ist dabei Diensteanbieter im Sinne des Artikel 12 der Richtlinie 2000/31/EG (E-Commerce-Richtlinie) bzw. des § 13 E-Commerce-Gesetz (ECG), Bundesgesetzblatt I Nr. 152/2001, in der jeweils gültigen Fassung und bietet unter anderem die Dienste www.blaulichtsms.net an.

blaulichtSMS fungiert dabei als reiner Durchleiter im Sinne der oben genannten Vorschriften der vom Kunden versendeten Information(en). Dies bedeutet, dass blaulichtSMS die Übermittlung der Information(en) nicht veranlasst, den/die Adressaten der übermittelten Information(en) nicht auswählt und (auch) die übermittelte(n) Information(en) nicht auswählt oder verändert, weil dies jeweils ausschließlich über Initiative des Kunden geschieht.

2. Vertragspartner

blaulichtSMS hält fest, dass es die Verträge nicht mit einzelnen Usern (z.B. Empfängern von Alarmierungen) abschließt, sondern stets mit der natürlichen oder juristischen Person, die den Dienst und sohin den Account für ihre unternehmerischen oder betrieblichen (institutionellen) Zwecke (weiter) verwendet. Der Vertragspartner (Kunde) des Dienstes akzeptiert sohin, dass er in keinem Fall Verbraucher im Sinn des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist. Der Kunde wählt die User selbst aus und haftet für die Art und Menge der Information die an den User versandt wird (siehe dazu auch die AGB).

3. Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten der User

Eine Erhebung, Verarbeitung und Nutzung erfolgt durch blaulichtSMS erfolgt ausschließlich im Auftrag und nach Weisung des des Vertragspartner (Kunden) durch die Eintragung eines Users als „Alarmteilnehmer“.
Um für unsere Kunden das vertraglich verpflichtete Service anbieten zu können verarbeiten wir folgende personenbezogene Daten:

  • Die Telefonnummer: Zur Identifizierung und Alarmierung des Users
Es werden keine weiteren personenbezogenen Daten der User erhoben, verarbeitet und genutzt.

4. Vertragsgegenstand

blaulichtSMS bietet seinen Usern eine App, über die Nachrichten von Ihrer Organisation empfangen werden können. Zusätzlich hat der User die Möglichkeit auf diese Nachrichten zu antworten.

Inhalte z.B. Texte, Bilder, Sprachnachrichten werden von der jeweiligen Organisation versandt.

Mit Zustimmung des Users werden relevanten Daten an blaulichtSMS übertragen (z.B. Standort). Der User bestätigt hiermit die Kenntnis, dass bei der Übertragung der Daten vom Smartphone blaulichtSMS etwaige Kosten seitens des Mobilfunkanbieters verrechnet werden, die vom User zu tragen sind.

5. Registrierung

Die App von blaulichtSMS sowie weitere Services können von Usern nur dann genutzt werden, wenn sie von der Organisation (Kunde) dafür freigeschalten wurden. Der User wird durch seine Mobilfunknummer identifiziert und registriert sich durch Eingabe seiner Mobilfunknummer und Eingabe eines PINs.

6. Pflichten für User

Jeder User verpflichtet sich,

  • seine Registrierungsdaten vor unberechtigtem Zugriff Dritter zu schützten;
  • die über die App empfangenen Informationen nur für den von der seiner Organisation beabsichtigten Zweck zu verwenden und diese nicht missbräuchlich zu nutzen oder weiterzugeben;
  • keine rassistischen, beleidigenden, diskriminierenden, verleumderischen, sexuellen, gewaltverherrlichenden oder sonstigen rechtswidrigen Inhalte zu speichern, zu veröffentlichen, zu übermitteln und zu verbreiten;
  • keine Kettenbriefe oder Nachrichten, zB Masseninfos oder Spam, an mehrere Personen gleichzeitig zu versenden;
  • zugängliche Daten nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des jeweiligen Rechtsinhabers zu kopieren, zu verbreiten und zu übermitteln oder diese mit technischen Hilfsmitteln, wie zB Crawler oder Bots, auszulesen;

Bei Verstößen gegen diese Pflichten kann blaulichtSMS den User temporär oder endgültig sperren und bei den verantwortlichen Stellen melden.

7. Zustimmung zu Versand von Informationen

Der User stimmt zu, dass er möglicherweise Nachrichten von blaulichtSMS mit Informationen über das blaulichtSMS System erhalten kann.

8. Kontakt Datenschutz

Bei Fragen zum Angebot und rechtlichen Fragen steht blaulichtSMS unter +43 1 3757575-50 und support@blaulichtsms.net zur Verfügung.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Datenschutzerklärung ungültig sein oder werden, bleiben die übrigen Geschäftsbedingungen unberührt.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Wien, Österreich.